„Wisst's, was die billigste warme Mahlzeit in Österreich ist? Ist nicht gesund, aber sie ist billig: ein Hamburger bei McDonald's“. Das sagt Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer von der konservativen ÖVP in einem Video, das Ende Juli aufgezeichnet wurde.
Karl Nehammer hatte sich im Kreis von ÖVP-Funktionären zur Frage nach (vom Staat finanzierten) warmen Mahlzeiten für Kinder aus armen Verhältnissen geäußert. Und McDonald's als Beispiel für billiges Essen vorgeschlagen.
In dieser Diskussion dürfe man sich nicht verlieren, so Neyhammer. „Dann heißt das: Jeder Elternteil hat sein Kind beim Staat einzumelden, wir machen Kalorientabellen, wir schauen wie viel Essen kriegt das Kind, wie wird's ernährt und dann sind wir in der DDR.“
Der Kanzler äußerte sich in dem Video vor seinen Parteikollegen auch kritisch über die hohe Quote an Teilzeitarbeit in Österreich. Der Mitschnitt war diese Woche im Netz aufgetaucht.
Nehammers Aussagen seien zynisch und empathielos, kritisierten Opposition und Sozialverbände. Das Video hat in Österreich eine Armutsdebatte ausgelöst. Und die Frage aufgeworfen, wer es veröffentlicht hat und warum.
Leistung müsse sich lohnen, die Menschen hätten eine Eigenverantwortung
Seine Partei, die konservative ÖVP, sieht in den Aussagen des Bundeskanzlers kein Problem. Die Wortwahl des Kanzlers sei zwar – wie bei internen Veranstaltungen im politischen Bereich üblich – „pointiert“ und „zugespitzt“, aber inhaltlich auf offizieller ÖVP-Linie gewesen, erklärt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker.
Österreich verfüge über eines der besten Sozialsysteme und habe mit 2,3 Prozent eine der niedrigsten Armutsraten der Welt, so Stocker. Es sei mit der Sozialpolitik der ÖVP gelungen, die Armutsquote trotz aller neuen Probleme stabil zu halten. Jeder Vierte, der in Teilzeit arbeite, tue dies freiwillig und werde nicht von den Umständen wie Betreuungspflichten dazu gedrängt.
Auch Bundeskanzler Karl Nehammer verteidigte seine Aussagen in dem Video. Auf dem Kurznachrichtendienst X schrieb er: „Ich stehe dazu, dass sich Leistung lohnen muss, und ich stehe dazu, dass Eltern eine Fürsorgepflicht für ihre Kinder haben.“
