Der Starttermin für die geplante generelle Testpflicht für Reiserückkehrer ist noch ungewiss. „Stand der Dinge ist, es gibt einen laufenden Abstimmungsprozess“, sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Sie bestätigte damit Angaben von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu einem Start der Testpflicht am 1. August nicht. Dennoch dürfte die Regelung bald kommen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Testpflicht für Reiserückkehrer möglichst schnell ausweiten, wie eine Sprecherin am Mittwoch bestätigte. Wenn es nach seinem Hause ginge, gäbe es eine entsprechende Regelung längst, sagte sie. Gesprächsbedarf über die Ausgestaltung der Testpflicht sieht vor allem Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD).
Geplant ist eine Testpflicht für all jene, die weder einen Geimpften- noch einen Genesenennachweis vorlegen – egal aus welchem Land sie anreisen und welches Verkehrsmittel sie benutzen.
Demmer verwies darauf, dass Entscheidungen zu aktuellen Corona-Maßnahmen bei Bedarf auch vor der für den 10. August anberaumten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen werden könnten.
Kanzleramtschef Braun: Neue Einreiseregeln ab 1. August
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat den unionsgeführten Bundesländern bei der jüngsten Schaltkonferenz zugesagt, dass neue Einreiseregeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie am 1. August starten sollen. Von Teilnehmern der Schalte zwischen den Regierungschefs der von CDU oder CSU geführten Länder heiße es, Braun habe auf mehrmalige Nachfrage den 1. August als Starttag für die neue Einreiseregel zugesagt.