Alle Restaurants bald wieder dicht? Länderchefs wollen deutlich verschärfte Gastronomie-Regelungen

Die Ampel-Koalition bereitet einem Medienbericht zufolge auf Wunsch mehrerer Ministerpräsidenten deutliche Verschärfungen der Corona-Regeln für die Gastronomie vor. Wie die „Bild“ berichtete, soll bereits an einer neuen Öffnungsklausel für das Infektionsschutzgesetz gearbeitet werden. Diese ermögliche weitergehende Einschränkungen in der Verantwortung der Länder – bis hin zur umfassenden Schließung von Restaurants. Dazu werde das Infektionsschutzgesetz in der kommenden Woche geändert.

Heftige Diskussionen

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Gaststättenverband: „Jetzt haben wir den Salat!“

„Damit wird es den Ländern wieder ermöglicht, neben Clubs und Diskotheken auch Restaurants und Kneipen zu schließen, also einen Gastro-Lockdown zu verhängen“, sagte eine informierte Quelle der Zeitung. Die neue Klausel sei auf Betreiben der Bundesländer, besonders Sachsens, Bayerns und Baden-Württembergs, aufgenommen worden. Bis zum 12. Dezember soll das geänderte Infektionsschutzgesetz den Bundestag passieren.

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Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) ist entsetzt: Die Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges kritisierte die Pläne der Politiker: „Alle haben sie gesagt, es gibt keinen Lockdown mehr, es gibt zumindest keinen Lockdown mehr für Geimpfte, und jetzt haben wir den Salat.“ Sie forderte von den Landesregierungen „praxistaugliche, verhältnismäßige Regelungen“. 2G-Plus zähle nicht dazu, betonte Hartges.