Lkw-Förderung nur mit Abbiege-Assistent

Berlin  - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die geplante Lkw-Abwrackprämie an den Einbau von Abbiege-Assistenten knüpfen, die bislang nicht vorgeschrieben sind. Sie können geeignet sein, für Radfahrer lebensbedrohliche Unfälle zu vermeiden: Immer wieder kommen Radler unter Lastwagen-Räder, weil sie für den Brummi-Fahrer beim Rechtsabbiegen im toten Winkel verschwinden.

Die Bundesregierung hatte vergangene Woche milliardenschwere Corona-Hilfen für die deutsche Autoindustrie angekündigt, die auch den Wandel hin zu klimaschonenderen Fahrzeugen beschleunigen sollen. Eine Milliarde soll dazu dienen, dass Unternehmen, die Feuerwehren und andere öffentliche Betreiber ihre Lkw der Abgasnormen Euro 3, 4 und 5 gegen solche mit Euro 6 eintauschen. Nach dpa-Informationen sollen Firmen die Hilfen nur bekommen, wenn sie das System mit anschaffen.

Scheuer hatte wiederholt darauf verwiesen, dass er sich auf EU-Ebene mehrmals für eine verpflichtende Einführung der Systeme für neue Fahrzeuge und Fahrzeugtypen bereits ab 2020 und damit zwei Jahre früher als von der EU geplant stark gemacht habe. Deutschland hat bereits eine Verpflichtung seit 1. Juli 2020, dass neue, überlange Lastzüge mit Abbiege-Assistenten ausgerüstet werden müssen.