Kanzler Scholz will erste Corona-Lockerungen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch einen ersten Öffnungsschritt in der Corona-Pandemie angehen. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagte Scholz am Freitag in einer Ansprache vor dem Bundesrat. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“

Lockerungsplan ab 16. Februar

Die Bundesregierung hatte es abgelehnt, bereits vor den Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar einen Lockerungsplan auszuarbeiten. Dies will Scholz nun offenbar angehen. Details nannte er aber am Freitag vor dem Bundesrat nicht.

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Scholz betonte, er wolle weiter auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemie nicht aufs Spiel zu setzen. „Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt.“