Die Corona-bedingten Kontrollen an Deutschlands Grenzen sollen von kommendem Sonnabend an schrittweise gelockert werden. Die Bundesregierung wolle von Mitte Juni an wieder zu einem „freien Reiseverkehr in Europa“ zurückzukehren, sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU) nach der Kabinettssitzung.
Mit Frankreich, der Schweiz und Österreich sei dafür ein stufenweises Verfahren vereinbart worden. Beginnend mit dem Sonnabend sollen danach die Kontrollen an den Grenzen zu den drei Nachbarländern gelockert, aber noch nicht eingestellt werden. Bis 14. Juni bleibt es auch bei der Reisewarnung des Außenministeriums, auf Auslandsreisen zu verzichten. Vom 15. Juni an sollten die Kontrollen ganz wegfallen, wenn das Infektionsgeschehen dies zulasse.
Die komplette Öffnung setze aber laut Seehofer voraus, „dass wir weiterhin energisch in der Bekämpfung des Infektionsgeschehens bleiben“. Eine Sonderregelung sei mit Luxemburg vereinbart worden: Dort sollten die Grenzkontrollen bereits von Sonnabend an komplett wegfallen. Eine ähnliche Lösung werde mit Dänemark verhandelt. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen von Sonnabend an wieder alle Übergänge geöffnet werden. Allerdings soll es zunächst stichprobenartige Kontrollen geben.
Bereits am gestrigen Mittwoch öffnete die Bundespolizei fünf zuletzt geschlossene bayerisch-österreichische Übergänge sowie elf für den Landwirtschafts- und Forstverkehr.
Bayern: Beschränkungen mindestens bis 15. Juni
Bei Einreisen aus „Drittstaaten“ sollten geltende Beschränkungen bis mindestens 15. Juni in Kraft bleiben. Als Beispiel nannte Seehofer die USA und Russland. Für Einreisen aus solchen Staaten solle die Quarantänepflicht weiter gelten – wer von dort kommt, muss sich 14 Tage in Quarantäne begeben. Für den europäischen Binnenreiseverkehr dagegen soll die Quarantänepflicht wegfallen.