Steht Olaf Scholz (SPD) schon als Nachfolger von Angela Merkel im Kanzleramt fest? In Wahlumfragen schiebt sich der amtierende Vizekanzler immer deutlicher an die Spitze. Der „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von Bild am Sonntag sah die Sozialdemokraten bei 25 Prozent. Das war ein Punkt mehr als in der Vorwoche.
Die Union verlor hingegen einen Punkt und lag bei 20 Prozent. Der Vorsprung der SPD war somit so groß wie nie seit Beginn der „Sonntagstrend“-Umfragen 2010.
Die Grünen verloren mit 16 Prozent einen Punkt, die AfD legte um einen Punkt auf zwölf Prozent zu. Die FDP blieb bei 13 Prozent, die Linke kam auf sieben Prozent. Für den „Sonntagstrend“ befragte Insa im Zeitraum vom vergangenen Montag bis Freitag 1427 Menschen.
SPD lehnt Bündnis mit der Linken ab
Doch wird SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einem guten Abschneiden am Tag der Bundestagswahl (26. September) tatsächlich als großer Wahlsieger strahlen können? Scholz selbst hofft auf eine Mehrheit für eine rot-grüne Koalition. „Ich möchte gerne mit den Grünen zusammen regieren“, sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler dem Tagesspiegel (Sonntagsausgabe). „Ich habe in verschiedenen Regierungen schon mit den Grünen zusammengearbeitet, im Bund wie in Hamburg“, betonte er. Ein Bündnis mit der Linken kommt für Scholz hingegen nicht infrage.
Er bekräftigte, dass die Linke Mindestanforderungen wie ein klares Bekenntnis zur Nato, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft nicht erfülle. „Diese Anforderungen sind unverhandelbar“, sagte der Spitzenkandidat, der damit SPD-Chefin Saskia Esken unterstützt. Diese hatte der Linken die Regierungsfähigkeit abgesprochen.
Ändert die Linke ihre Einstellung zur Nato?
Doch schon am Montag könnte sich die Meinung der Sozialdemokraten ändern. Denn dann will die Linke ein Sofortprogramm vorlegen, um sich SPD und Grünen als möglicher Koalitionspartner zu präsentieren. Die Pläne sollen in Teilen vom Parteiprogramm abweichen, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtet. Und die darin geforderte Auflösung der Nato taucht im Papier nicht mehr auf. Als wichtigste Punkte zählen für die Linke: Renten und Mindestlohn erhöhen, Hartz IV abschaffen und einen bundesweiten Mietendeckel einzuführen.
FDP will keine Ampel-Koalition
Sollte es für eine Regierung nur aus SPD und Grünen nicht reichen, strebt Scholz bisher laut Tagesspiegel eine Ampel-Koalition mit der FDP an. Doch diese hält FDP-Chef Christian Lindner nur für eine „theoretische Konstruktion“. Er sieht „kaum praktische Gemeinsamkeiten mit SPD und Grünen“, erklärte er am Dienstag in der RTL-Sendung „Guten Morgen Deutschland“. Ihm fehle die Fantasie, welche Angebote die beiden Parteien den Liberalen machen könnten.